Demokratie und Föderalismus: Wenn die Mehrheit nicht mehr entscheidet

Vortrag in der Reihe «Im Namen des Volkes? Macht Mehrheit Recht» von Dr. iur. Clio Zubler, Oberassistentin/Universität Luzern und wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Basel

In der direkten Demokratie entscheidet das Volk – doch nicht immer setzt sich die Mehrheit durch. Die Bundesverfassung verlangt bei Volksinitiativen und anderen Vorlagen das doppelte Mehr: die Zustimmung der Stimmenden und der Kantone. Demokratie trifft auf Föderalismus. Was das konkret bedeutet, zeigte die Konzernverantwortungsinitiative 2020: Eine Mehrheit des Volkes sagte Ja und trotzdem war die Vorlage gescheitert. Das Ständemehr hatte die Vorlage verhindert.

Die Juristin Clio Zubler geht dem Spannungsfeld zwischen dem Demokratie- und Föderalismusprinzip nach: Woher kommt das Ständemehr? Ist es noch legitim? Und ist es zukunftsfähig?

Eintritt: frei, Kollekte