Grundrechtliche Schranken der Pflicht zur Selbstverantwortung in der Sozialversicherung

Referat und Diskussion

Die schweizerische Rechtsordnung misst der Selbstverantwortung eine sehr grosse Bedeutung zu. Das zeigt sich auch im Sozialversicherungsrecht, insbesondere in der Invalidenversicherung. Ausdruck davon bilden umfangreiche und weit in den persönlichen Bereich hinreichende Pflichten wie etwa diejenige, sich einer Therapie zu unterziehen, das Gewicht zu reduzieren oder einen Berufswechsel vorzunehmen. Diese „verordnete“ Selbstverantwortung steht im Kontext der Schadenminderungspflicht, die im ganzen Sozialversicherungsrecht gilt und der sparsamen Verwendung der finanziellen Mittel dient.
Im Vortrag wird die der Rechtsbegriff der Selbstverantwortung kritisch beleuchtet. Gezeigt wird, dass die „Pflicht zur Selbstverantwortung“ ohne Berücksichtigung des sozialen Kontextes eines Person zu Ausgrenzung und Diskriminierung führt. Die Rechtsordnung muss deshalb Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass Menschen ihre Selbstverantwortung wahrnehmen können. Auch gilt es individuelle Präferenzen in der Lebensgestaltung zu achten.

17.30 – 19.00, Lange Nacht der Kritik