Direkte Demokratie stärken, aber wie?

Ueli Mäder, Soziologe

Mündige Bürgerinnen und Bürger prägen die direkte Demokratie. Mit sozialer Teilhabe und institutioneller Hilfe. Dazu gehören das aktive und passive Wahlrecht, die (Volks-)Initiative und das Referendum. Zudem eine lebendige politische Kultur der fairen Auseinandersetzung – in Parlamenten und, medial unterstützt, bei der öffentlichen Meinungsbildung und Einflussnahme. Kommunal, regional und national; auch global. An einer Gerechtigkeit orientiert, die Gewaltenteilung, Rechtssicherheit und übergeordnete Menschenrechte respektiert. Was bei uns in der Schweiz kontrovers debattiert wird. Mit welchen Argumenten und empirischen Bezügen?

Lässt sich direkte Demokratie auch populistisch und finanzgetrieben vereinnahmen bzw. unterlaufen? Und wie können wir die direkte Demokratie im Sinne emanzipatorischer Perspektiven stärken? (Demokratien sind heute stark heraus gefordert. Auch oligarchische Akteure bauen ihren Einfluss vielerorts aus: auf Politik und Gesellschaft. Schlagzeilen über die „Fassadendemokratie“ weisen darauf hin. Populistische Kräfte reagieren darauf und verstärken das Problem. Ueli Mäder fragt, was dahinter steckt, was demokratische Prozesse gefährdet und was emanzipatorisch weiter führt.)